Online-Shop - Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geschäftsgegenstand

(1) OFDb.de betreibt im Internet einen Online-Versandhandel mit Filmen und Computer-/Videospielen.
(2) Vertragspartner des Kunden ist grundsätzlich OFDb.de.
(3) Geschäftssitz ist Bremen.


§ 2 Geltungsbereich

(1) Für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen OFDb.de und dem Kunden gelten ausschließlich unsere vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt OFDb.de nicht an, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich zugestimmt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn OFDb.de Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Leistung an ihn vorbehaltlos erbringt.
(3) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.
(4) OFDb.de ist jederzeit berechtigt, die allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Die Änderung wird wirksam für alle Geschäfte, die abgeschlossen werden, nachdem durch OFDb.de dem Kunden die Möglichkeit der Kenntnisnahme der überarbeiteten Form der Geschäftsbedingungen eingeräumt worden ist.


§ 3 Angebot und Vertragsschluss

(1) Nach erfolgreichem Abschluss einer Bestellung wird dem Kunden auf dem Bildschirm eine Bestellbestätigung angezeigt. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots seitens OFDb.de dar, es handelt sich vielmehr um die Information, dass OFDb.de das Angebot erhalten hat.
(2) Ein Vertrag mit dem Kunden kommt erst dann zustande, wenn OFDb.de geprüft hat, dass der Film beschafft und dem Kunden geliefert werden kann. In diesem Fall versendet OFDb.de nach erfolgtem Versand eine Bestätigungs-Email, welche die Annahme des Angebots darstellt.
(3) Sämtliche Angebote sind freibleibend. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit von über elektronische Medien verbreiteten Angaben wird keine Haftung übernommen.


§ 4 Zahlungsbedingungen

(1) Verfügbarkeit vorausgesetzt, kann die Zahlung je nach Wunsch des Kunden entweder per Vorkasse in Form einer Banküberweisung oder PayPal-Zahlung, per Lastschrifteinzugsverfahren oder per Kreditkarte (American Express, MasterCard oder Visa) erfolgen. Lastschriften und Kreditkarten-Belastungen werden von OFDb.de frühestens am Tage der Übergabe der Ware an den Logistikdienstleister eingereicht. Einschränkungen bzw. die Verfügbarkeit einzelner Zahlungsarten (z.B. aufgrund von Wohnsitzland oder Bonität) behalten wir uns vor.
(2) Zahlungen durch Scheck oder Wechsel werden nicht akzeptiert. Ratenzahlung wird nur aufgrund einer schriftlichen Vereinbarung akzeptiert.


§ 5 Preise

(1) Die im Internetshop angegebenen Preise sind bindend. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, die auf der Bestellbestätigung gesondert ausgewiesen wird und die jederzeit in der Bestell-Historie eingesehen werden kann.

Abweichend hiervon gibt OFDb.de Preissenkungen, die vor dem Versand einer Bestellposition entstehen, an diejenigen Kunden weiter, die Ihre Bestellung nicht per Vorkasse bezahlen. Die entstehende Preisdifferenz wird dem Kunden in Form eines Nachlasses auf den Gesamtrechnungsbetrag gewährt.


§ 6 Lieferung und Versand

(1) Bestellungen werden täglich bearbeitet, sofern die Ware vorrätig ist. Wenn ein Sonn und/oder Feiertag zwischen Bestellung und Lieferung liegt, verzögert sich die Lieferung um einen Werktag.
(2) Falls der Lieferant von OFDb.de trotz vertraglicher Verpflichtung die bestellte Ware nicht liefert, ist OFDb.de zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht und der berechnete Preis wird umgehend zurückerstattet (nach Wunsch des Kunden entweder per Überweisung auf ein inländisches Bankkonto oder in Form der Gewährung eines Shop-Guthabens in gleicher Höhe) bzw. vom Rechnungsbetrag abgezogen.
(3) Die aktuell gültigen Versandkosten und Versandkostenfreiheitsgrenzen finden Sie auf unserer Seite Versandkosten.


§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) OFDb.de behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
(2) Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat der Kunde OFDb.de unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention (Drittwiderspruchsklage nach § 771 ZPO) notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.


§ 8 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (OFDb.de - Die Online-Filmdatenbank e. K., An der Grenzpappel 41, 28207 Bremen, Tel.: +49 421 485265-00, Fax: +49 421 485265-09, Support@OFDb.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

OFDb.de räumt dem Kunden zusätzlich ein jederzeitiges Storno-Recht ein (elektronisch ausübbar über die Bestell-Historie), das solange andauert, bis die in Auftrag gegebene Bestellung die Abwicklungsphase erreicht hat, d.h. bis die Bestellung (ganz oder teilweise) versandfertig gemacht wird. Sollte der Kunde bereits per Vorkasse den Rechnungsbetrag beglichen haben, wird dieser Betrag zurückerstattet (maximal bis zur Höhe des Gesamtrechnungsbetrags). Eventuell anfallende Überweisungs- bzw. Zahlungskosten auf Seiten des Kunden gehen nicht zu Lasten von OFDb.de.


§ 9 Versand von Medien mit den Altersfreigaben "FSK/USK 18", "Keine Jugendfreigabe" und nicht durch die FSK/USK geprüften Medien an Personen mit deutschem Wohnsitz

(1) Um den gesetzlichen Jugendschutzbestimmungen Rechnung zu tragen, muss jeder Kunde mit deutschem Wohnsitz, der Medien mit den o.g. Altersfreigaben bestellen
möchte, vorab anhand des TÜV-geprüften Postident-Verfahrens der Deutschen Post AG seine Volljährigkeit nachweisen. Alternative, als rechtssicher eingestufte Verfahren,
werden ggf. angeboten. Kosten entstehen dem Kunden hierbei bei der erstmaligen Identifikation nicht. Bei unnötigen bzw. unerlaubten Wiederholungen der Identitätsprüfung behält sich OFDb.de vor, die Kosten angemessen in Rechnung zu stellen.
(2) Versichert der Kunde an Eides statt, dass im Haushalt keine Minderjährigen leben und keine Minderjährigen Zugriff auf die an ihn adressierte Post haben, werden die Medien mit den oben genannten Altersfreigaben per Paket zugestellt.
(3) Gibt der Kunde an, dass in seinem Haushalt Minderjährige leben, werden entsprechende Medien ausschließlich per 18er-Spezialversand oder einem vergleichbaren geeigneten Verfahren zugestellt. Der Kunde ist dazu verpflichtet, OFDb.de sofort mitzuteilen, wenn Änderungen an den Angaben bzgl. Minderjähriger auftreten. Für etwaige Falschangaben kann OFDb.de weder verantwortlich noch haftbar gemacht werden.
(4) Kunden mit einem Wohnsitz außerhalb Deutschlands stehen ggf. andere Möglichkeiten zur Verfügung, OFDb.de rechtssicher ihre Volljährigkeit nachzuweisen. Entsprechende Informationen hierzu finden sich in diesem Fall auf der Seite Altersnachweis & 18er-Versand im Benutzerprofil des Kunden.

Die Durchführung des Postident-Verfahrens oder einer anderen Identitätsüberprüfung ist bei denjenigen Kunden nicht erforderlich, deren Volljährigkeit Mitarbeitern von OFDb.de durch persönliche Bekanntschaft bekannt ist. OFDb.de behält sich allerdings vor, im Zweifelsfall auf die Durchführung des Postident- oder eines vergleichbaren Verfahrens zu bestehen.


§ 10 Produkteigenschaften

(1) Das eindeutige Identifikationsmerkmal der angebotenen Artikel ist die "Europäische Artikelnummer" (EAN). Es können aus technischen Gründen ausschließlich Artikel mit der derjenigen EAN ausgeliefert werden, die dem vom Kunden bestellten Artikel zugeordnet ist. Die Detailbeschreibung einschließlich der genannten Altersfreigabe und Herstellerangabe eines Artikels ist unverbindlich; sämtliche Angaben sind ohne Gewähr.
(2) Existieren verschiedene Artikel mit identischer EAN, die ganz oder im wesentlichen inhaltsgleich mit anderen Artikeln sind, erfolgt die Lieferung des aktuell erhältlichen oder eines nach Maßgabe von OFDb.de ausgewählten Artikels.
(3) Verfügt ein Artikel über keine EAN (entweder weil er keine besitzt oder weil OFDb.de diese zum Zeitpunkt der Anlage des Artikels nicht bekannt gewesen ist), so erfolgt die Lieferung desjenigen Artikels, welcher der Artikelbeschreibung am ehesten entspricht.


§ 11 Mangel und Gewährleistung

(1) Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, so ist dieser unverzüglich zu rügen. Der Besteller hat das Recht, Nachbesserung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) zu verlangen.
(2) Ist die Nachbesserung erfolglos, hat der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Weitergehende Ansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen.
(3) OFDb.de haftet nicht für Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind, insbesondere nicht für Vermögensschäden und entgangenen Gewinn. Der Haftungsausschluss erstreckt sich auch auf Angestellte, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von OFDb.de.
(4) Die in Absatz 3 geregelte Haftungsbeschränkung gilt nicht, wenn die Schadensursache auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist. Das gleiche gilt bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens.
(5) Die Verjährungsfrist beträgt 24 Monate ab Datum der Lieferung.


§ 12 Verzug

(1) Ein Kunde kommt in Verzug, wenn eine Lastschrift 21 Tage nach Empfang der Annahmebestätigung per Email durch OFDb.de entweder mangels Deckung oder auf Veranlassung des Kunden zurückgegeben wird.
(2) OFDb.de ist in diesem Fall berechtigt, 10,00 EUR Verwaltungskosten zu berechnen.
(3) Einer Mahnung seitens OFDb.de zur Begründung des Verzuges bedarf es nicht.


§ 13 Datenspeicherung

(1) Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung gewonnenen Daten des Kunden mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Die Übertragung persönlicher Daten erfolgt per SSL-Verschlüsselung.
(2) Persönliche Daten werden vertraulich behandelt und ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung erfragt. Der Kunde kann jederzeit eine Löschung seiner Daten erwirken. Kundendaten werden nicht zum Zwecke der Werbung oder Markt- oder Meinungsforschung weitergegeben.
(3) In Fällen, in denen OFDb.de in Vorleistung tritt, kann eine Prüfung der Bonität des Kunden vorgenommen werden. Die hierbei erhaltenen Informationen werden ausschließlich für vertragliche Zwecke verwendet. Daten über nicht vertragsgemäßes Verhalten des Kunden können zudem an entsprechende Drittunternehmen übermittelt werden.


§ 14 Erfüllungsort / Rechtswahl / Gerichtsstand

(1) Soweit sich aus dem Vertrag nicht etwas anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort unser Geschäftssitz.
(2) Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Ausschließlicher Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen das für unseren Geschäftssitz zuständige Gericht.
(4) Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.


§ 15 Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter www.ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist. Wir sind zur Teilnahme am Streitschlichtungsverfahren verpflichtet. Unsere E-Mail-Adresse finden Sie in unserem Impressum. Eine Liste mit den Kontaktdaten der anerkannten Streitschlichtungsstellen finden Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.adr.show.


§ 16 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, sind sie so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird; die übrigen Bestimmungen bleiben davon unberührt. Sinngemäß gilt dies auch bei ausfüllungsbedürftigen Regelungslücken.